17. 06. 2015 msn.com
Belgrad über Srebrenica-Resolution beunruhigt

Eine von Großbritannien vorbereitete UNO-Resolution zur Verurteilung des Völkermords von Srebrenica sorgt für Beunruhigung in Serbien und ist zum Hauptthema der Medien geworden. Serbien müsse Russland im UNO-Sicherheitsrat ersuchen, die Annahme der Resolution zu blockieren, verlautete laut der Tageszeitung "Danas" aus dem Amtssitz des Präsidenten Tomislav Nikolic.

Premier Aleksandar Vucic hat sich zum Resolutionsentwurf noch nicht geäußert. Die Beratungen der serbischen Staats- und Regierungsspitze über den Resolutionsentwurf sollen am Donnerstag beginnen, wie am Mittwoch das regierungsnahe Boulevardblatt "Vecernje novosti" schrieb.

Das Blatt zählte auch Bedingungen auf, die Moskau bei einem eventuellen russischen Veto Serbien stellen würde. Serbien solle sich nicht der NATO-Allianz anschließen, seinen Widerstand gegen die EU-Sanktionen gegen Moskau beibehalten, neue russische Investitionen zulassen und als OSZE-Vorsitzender Moskau bei der Lösung der Ukraine-Krise behilflich sein, stellte die Tageszeitung fest.

Wie serbische Medien feststellten, wird im Resolutionsentwurf an 35 Stellen von Völkermord gesprochen und nur an drei auch von der Versöhnung. Die Resolution würde nicht zur Versöhnung beitragen, sondern ein Verbrechen zu politischen Zwecken nutzen, ist Milovan Drecun, ein Spitzenfunktionär der regierenden Serbischen Fortschrittspartei (SNS), überzeugt.

Der frühere serbische Staatschef Boris Tadic glaubt dagegen nicht, dass die Resolution gegen die Interessen Serbiens gerichtet sei. Sie könnte allerdings gegen Serbien wegen der Unterlassung, den Völkermord zu verhindern, eingesetzt werden, stellte Tadic gegenüber dem TV-Sender B-92 fest. Er verwies dabei auch auf die Teilnahme von serbischen Bürgern am Bosnien-Krieg.

Der Internationale Gerichtshof hatte 2007 auf Basis einer Klage Bosniens festgestellt, dass Serbien zwar nicht am Srebrenica-Völkermord beteiligt war, allerdings nicht alles, was in seinen Kräften stand, unternommen hatte, um ihn zu verhindern.

Etwas indirekter warb die einflussreiche regierungsnahe Tageszeitung "Politika" am Mittwoch gegen die Resolution. Es sei absurd, den Holocaust, den Völkermord von Ruanda und die Verbrechen in Srebrenica zu vergleichen, wurde der Nazi-Jäger Efraim Zuroff vom Blatt zitiert.

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